Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst knowmore.mobi
§ 1 – Einführung
1. Die Night View Team Corp, 53 East Street, Salduba Building, 3rd Floor, P.O. Box 0816-02884 Marbella, Panama (nachfolgend “Night View Team Corp”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die Night View Team Corp anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “Night View Team Corp Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher Night View Team Corp Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
2. Night View Team Corp Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von Night View Team Corp die Night View Team Corp Produkte genutzt werden können, und die das bei Night View Team Corp Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.
§ 2 – Zustandekommen von Verträgen
1. Fordert der Kunde per SMS an die von Night View Team Corp kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes Night View Team Corp Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen Night View Team Corp und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen Night View Team Corp Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
2. Night View Team Corp kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. Night View Team Corp kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.
§ 3 – Leistungen von Night View Team Corp
1. Night View Team Corp behält sich vor, Night View Team Corp Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von Night View Team Corp oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von Night View Team Corp ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende Night View Team Corp Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten Night View Team Corp Produktes an den Kunden.
3. Soweit Night View Team Corp Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von Night View Team Corp, in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen Night View Team Corp Produkt.
4. Sofern ein Night View Team Corp Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines Night View Team Corp Produktes für den Kunden Kosten an.
§ 4 – Abonnements (Abos)von Night View Team Corp
Für die von Night View Team Corp angebotenen Leistungen gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1. Jede Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
2. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von Night View Team Corp ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Night View Team Corp nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
3. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
4. Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von Night View Team Corp werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
5. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich Night View Team Corp eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von Night View Team Corp informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
6. Beim Abschluss von Abonnements über die durch die Night View Team Corp angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
§ 5 – Von Dritten erbrachte Leistungen
1. Neben eigenen Night View Team Corp Produkten vermittelt Night View Team Corp auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von Night View Team Corp vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
2. Für die diesbezüglich von Night View Team Corp erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
§ 6 – Rechte und Pflichten des Kunden
1. Für die Nutzung mancher Night View Team Corp Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei Night View Team Corp erforderlich. Sofern das betreffende Night View Team Corp Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte Night View Team Corp Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von Night View Team Corp für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2. Soweit Night View Team Corp beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind Night View Team Corp unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3. Für die Mehrzahl der Night View Team Corp Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden Night View Team Corp bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes Night View Team Corp Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde Night View Team Corp diese Daten mitgeteilt hat.
4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der Night View Team Corp Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
5. Alle von Night View Team Corp angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, Night View Team Corp Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von Night View Team Corp Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von Night View Team Corp oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, Night View Team Corp sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, Night View Team Corp von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und Night View Team Corp sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von Night View Team Corp Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 6a – Jugendschutz
Night View Team Corp Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden Night View Team Corp Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten Night View Team Corp Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, Night View Team Corp sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist Night View Team Corp in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der Night View Team Corp Produkte auszuschließen.
§ 7 – Kundenschutz bei Night View Team Corp
1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines Night View Team Corp Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde Night View Team Corp das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden Night View Team Corp Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. Night View Team Corp ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der Night View Team Corp Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen: – gewaltverherrlichende Inhalte, – sexistische bzw. pornographische Inhalte, – nazistische Inhalte, – jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei Night View Team Corp oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3. Sobald Night View Team Corp Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat Night View Team Corp sowie ein von Night View Team Corp beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat Night View Team Corp darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird Night View Team Corp im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4. Night View Team Corp erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten Night View Team Corp Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5. Bei manchen Night View Team Corp Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird Night View Team Corp die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6. Außerhalb der Erbringung von Night View Team Corp Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von Night View Team Corp Produkten gegenüber Night View Team Corp sein Interesse, Informationen zu weiteren Night View Team Corp Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von Night View Team Corp zu widerrufen.
7. Night View Team Corp macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer Night View Team Corp Kunden im Rahmen von Night View Team Corp Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 – Kunden-Content im Rahmen von Night View Team Corp Produkten
1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Night View Team Corp Produkte übermittelt wird, nicht als Content von Night View Team Corp anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt Night View Team Corp die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern Night View Team Corp den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der Night View Team Corp Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2. Night View Team Corp ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 – Entgelt für Night View Team Corp Produkte
1. Zahlung per Mobiltelefon: Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von Night View Team Corp Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen Night View Team Corp Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2. Alternative Zahlungsmöglichkeiten: Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.
§ 10 – Gewährleistung für Night View Team Corp Produkte
1. Night View Team Corp ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein Night View Team Corp Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein Night View Team Corp Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde Night View Team Corp unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
2. Night View Team Corp ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller Night View Team Corp Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. Night View Team Corp ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von Night View Team Corp.
§ 11 – Haftung
1. Night View Team Corp haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet Night View Team Corp nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der Night View Team Corp, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von Night View Team Corp auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2. Night View Team Corp betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von Night View Team Corp Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der Night View Team Corp Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat Night View Team Corp keinen Einfluß. Night View Team Corp weist ausdrücklich darauf hin, dass Night View Team Corp weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von Night View Team Corp beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3. Night View Team Corp übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
§ 12 –Kündigung seitens des Dienstleisters
1. Eine fristlose Kündigung seitens Night View Team Corp ist möglich, wenn der Kunde Night View Team Corp Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt und im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
§ 13 – Anwendbares Recht / Gerichtsstand
Das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und Night View Team Corp bestimmt sich nach englischem Recht.
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